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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juli 2023

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der TravelDeutsch GmbH, Reisebürostraße 42, 10115 Berlin (nachfolgend "TravelDeutsch" oder "wir") und den Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend "Kunden" oder "Sie"), die unsere Reisedienstleistungen in Anspruch nehmen.

1.2 Diese AGB gelten für alle Verträge, die über unsere Website, per E-Mail, telefonisch oder persönlich in unseren Geschäftsräumen abgeschlossen werden.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner

TravelDeutsch GmbH
Reisebürostraße 42
10115 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Max Mustermann
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Handelsregisternummer: HRB 123456
USt-IdNr.: DE123456789

3. Vertragsschluss

3.1 Die Präsentation und Bewerbung von Reisen auf unserer Website oder in anderen Medien stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Reisevertrages dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.

3.2 Mit der Buchung (Reiseanmeldung) bietet der Kunde TravelDeutsch den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Die Buchung kann schriftlich, mündlich, telefonisch, per Fax oder auf elektronischem Weg (E-Mail, Internet) erfolgen.

3.3 Der Vertrag kommt mit der Annahme durch TravelDeutsch zustande. Diese bedarf keiner bestimmten Form. Bei oder unverzüglich nach Vertragsschluss wird TravelDeutsch dem Kunden eine Reisebestätigung auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln.

3.4 Weicht der Inhalt der Reisebestätigung vom Inhalt der Buchung ab, so liegt ein neues Angebot von TravelDeutsch vor, an das TravelDeutsch für die Dauer von 10 Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebots zustande, wenn der Kunde innerhalb der Bindungsfrist die Annahme durch ausdrückliche Erklärung oder Anzahlung erklärt.

4. Zahlung

4.1 Nach Vertragsabschluss und Erhalt des Sicherungsscheins ist eine Anzahlung in Höhe von 20% des Reisepreises zu leisten. Die Restzahlung ist 30 Tage vor Reisebeginn fällig, sofern der Sicherungsschein übergeben ist und die Reise nicht mehr abgesagt werden kann.

4.2 Bei kurzfristigen Buchungen (ab dem 30. Tag vor Reisebeginn) ist der gesamte Reisepreis sofort fällig.

4.3 Leistet der Kunde die Anzahlung und/oder die Restzahlung nicht entsprechend den vereinbarten Zahlungsfälligkeiten, so ist TravelDeutsch berechtigt, nach Mahnung mit Fristsetzung vom Reisevertrag zurückzutreten und den Kunden mit Rücktrittskosten zu belasten.

5. Leistungen und Preise

5.1 Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Katalog, auf der Website oder aus dem Angebot sowie aus den darauf Bezug nehmenden Angaben in der Reisebestätigung.

5.2 Ändernde oder ergänzende Abreden zu den im Katalog oder auf der Website beschriebenen Leistungen sowie zu den Reisebedingungen bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung mit TravelDeutsch. Sie sollten aus Beweisgründen schriftlich getroffen werden.

5.3 Die angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, pro Person bei Unterbringung im Doppelzimmer und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle Gebühren, Steuern und sonstige Abgaben (wie z.B. Flughafengebühren, Sicherheitsgebühren, Landegebühren), die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung bekannt waren. Nicht im Reisepreis enthalten sind ggf. anfallende Kurtaxen, die vor Ort zu entrichten sind.

6. Leistungsänderungen

6.1 Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsschluss notwendig werden und die von TravelDeutsch nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen.

6.2 TravelDeutsch ist verpflichtet, den Kunden über wesentliche Leistungsänderungen oder -abweichungen unverzüglich nach Kenntnis von dem Änderungsgrund zu informieren.

6.3 Im Fall einer erheblichen Änderung einer wesentlichen Eigenschaft einer Reiseleistung oder der Abweichung von besonderen Vorgaben des Kunden, die Inhalt des Reisevertrags geworden sind, ist der Kunde berechtigt, innerhalb einer von TravelDeutsch gleichzeitig mit Mitteilung der Änderung gesetzten angemessenen Frist entweder die Änderung anzunehmen oder unentgeltlich vom Reisevertrag zurückzutreten oder die Teilnahme an einer Ersatzreise zu verlangen, wenn TravelDeutsch eine solche Reise angeboten hat.

7. Preisänderungen

7.1 TravelDeutsch behält sich vor, den im Reisevertrag vereinbarten Preis im Falle der Erhöhung der Beförderungskosten oder der Abgaben für bestimmte Leistungen wie Hafen- oder Flughafengebühren oder einer Änderung der für die betreffende Reise geltenden Wechselkurse entsprechend wie folgt zu ändern:

7.2 Eine Erhöhung des Reisepreises ist nur zulässig, sofern zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Reisetermin mehr als 4 Monate liegen und die zur Erhöhung führenden Umstände vor Vertragsabschluss noch nicht eingetreten und bei Vertragsabschluss für TravelDeutsch nicht vorhersehbar waren.

7.3 Bei einer Preiserhöhung von mehr als 8% ist der Kunde berechtigt, innerhalb einer von TravelDeutsch gleichzeitig mit Mitteilung der Preiserhöhung gesetzten angemessenen Frist entweder die Änderung anzunehmen oder unentgeltlich vom Reisevertrag zurückzutreten. Erklärt der Kunde nicht innerhalb der von TravelDeutsch gesetzten Frist ausdrücklich gegenüber diesem den Rücktritt vom Reisevertrag, gilt die Änderung als angenommen.

8. Rücktritt durch den Kunden vor Reisebeginn/Stornokosten

8.1 Der Kunde kann jederzeit vor Reisebeginn vom Reisevertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist gegenüber TravelDeutsch zu erklären. Falls die Reise über einen Reisevermittler gebucht wurde, kann der Rücktritt auch diesem gegenüber erklärt werden. Dem Kunden wird empfohlen, den Rücktritt auf einem dauerhaften Datenträger zu erklären.

8.2 Tritt der Kunde vor Reisebeginn zurück oder tritt er die Reise nicht an, so verliert TravelDeutsch den Anspruch auf den Reisepreis. Stattdessen kann TravelDeutsch eine angemessene Entschädigung verlangen, soweit der Rücktritt nicht von TravelDeutsch zu vertreten ist oder am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Reise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen.

8.3 Die Höhe der Entschädigung bestimmt sich nach dem Reisepreis abzüglich des Werts der von TravelDeutsch ersparten Aufwendungen sowie abzüglich dessen, was TravelDeutsch durch anderweitige Verwendung der Reiseleistungen erwirbt. TravelDeutsch hat die nachfolgenden Entschädigungspauschalen unter Berücksichtigung des Zeitraums zwischen der Rücktrittserklärung und dem Reisebeginn sowie unter Berücksichtigung der erwarteten Ersparnis von Aufwendungen und des erwarteten Erwerbs durch anderweitige Verwendungen der Reiseleistungen festgelegt.

Die Entschädigung wird nach dem Zeitpunkt des Zugangs der Rücktrittserklärung wie folgt berechnet:

  • bis 30 Tage vor Reisebeginn: 20% des Reisepreises
  • ab 29. bis 22. Tag vor Reisebeginn: 30% des Reisepreises
  • ab 21. bis 15. Tag vor Reisebeginn: 40% des Reisepreises
  • ab 14. bis 8. Tag vor Reisebeginn: 60% des Reisepreises
  • ab 7. bis 1. Tag vor Reisebeginn: 80% des Reisepreises
  • am Tag des Reisebeginns oder bei Nichtantritt der Reise: 90% des Reisepreises

8.4 Dem Kunden bleibt in jedem Fall der Nachweis gestattet, die TravelDeutsch zustehende angemessene Entschädigung sei wesentlich niedriger als die geforderte Entschädigungspauschale.

8.5 TravelDeutsch behält sich vor, anstelle der vorstehenden Entschädigungspauschalen eine höhere, individuell berechnete Entschädigung zu fordern, soweit TravelDeutsch nachweist, dass ihm wesentlich höhere Aufwendungen als die jeweils anwendbare Entschädigungspauschale entstanden sind. In diesem Fall ist TravelDeutsch verpflichtet, die geforderte Entschädigung unter Berücksichtigung der ersparten Aufwendungen sowie abzüglich dessen, was er durch anderweitige Verwendung der Reiseleistungen erwirbt, konkret zu beziffern und zu begründen.

9. Umbuchungen

9.1 Ein Anspruch des Kunden nach Vertragsabschluss auf Änderungen hinsichtlich des Reisetermins, des Reiseziels, des Ortes des Reiseantritts, der Unterkunft oder der Beförderungsart (Umbuchung) besteht nicht. Dies gilt nicht, wenn die Umbuchung erforderlich ist, weil TravelDeutsch keine, eine unzureichende oder falsche vorvertragliche Information gemäß Art. 250 § 3 EGBGB gegenüber dem Reisenden gegeben hat; in diesem Fall ist die Umbuchung kostenlos möglich.

9.2 Wird auf Wunsch des Kunden dennoch eine Umbuchung vorgenommen, kann TravelDeutsch ein Umbuchungsentgelt erheben, das sich wie folgt bestimmt: Bis 30 Tage vor Reisebeginn 50 Euro pro Person.

9.3 Umbuchungswünsche des Kunden, die später als 30 Tage vor Reisebeginn erfolgen, können, sofern ihre Durchführung überhaupt möglich ist, nur nach Rücktritt vom Reisevertrag zu den Bedingungen gemäß Ziffer 8 und gleichzeitiger Neuanmeldung durchgeführt werden.

10. Nicht in Anspruch genommene Leistungen

Nimmt der Kunde einzelne Reiseleistungen, die ihm ordnungsgemäß angeboten wurden, nicht in Anspruch aus Gründen, die ihm zuzurechnen sind (z.B. wegen vorzeitiger Rückreise oder aus sonstigen zwingenden Gründen), hat er keinen Anspruch auf anteilige Erstattung des Reisepreises. TravelDeutsch wird sich um Erstattung der ersparten Aufwendungen durch die Leistungsträger bemühen. Diese Verpflichtung entfällt, wenn es sich um völlig unerhebliche Aufwendungen handelt.

11. Rücktritt wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl

11.1 TravelDeutsch kann wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl nur dann vom Reisevertrag zurücktreten, wenn sie

  • a) in der jeweiligen vorvertraglichen Unterrichtung die Mindestteilnehmerzahl beziffert sowie den Zeitpunkt, bis zu welchem vor dem vertraglich vereinbarten Reisebeginn dem Kunden spätestens die Erklärung zugegangen sein muss, angegeben hat und
  • b) in der Reisebestätigung die Mindestteilnehmerzahl und die späteste Rücktrittsfrist angibt.

11.2 Ein Rücktritt ist dem Kunden gegenüber spätestens an dem Tag zu erklären, der dem Kunden in der vorvertraglichen Unterrichtung und der Reisebestätigung angegeben wurde.

11.3 Wird die Reise aus diesem Grund nicht durchgeführt, hat TravelDeutsch unverzüglich, auf jeden Fall aber innerhalb von 14 Tagen nach dem Zugang der Rücktrittserklärung, Zahlungen des Kunden auf den Reisepreis zurückzuerstatten.

12. Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen

TravelDeutsch kann den Reisevertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde ungeachtet einer Abmahnung von TravelDeutsch nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maß vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Dies gilt nicht, soweit das vertragswidrige Verhalten ursächlich auf einer Verletzung von Informationspflichten von TravelDeutsch beruht. Kündigt TravelDeutsch, so behält TravelDeutsch den Anspruch auf den Reisepreis; TravelDeutsch muss sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen sowie diejenigen Vorteile anrechnen lassen, die TravelDeutsch aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistung erlangt, einschließlich der von den Leistungsträgern gutgebrachten Beträge.

13. Mitwirkungspflichten des Reisenden

13.1 Reiseunterlagen: Der Kunde hat TravelDeutsch oder seinen Reisevermittler, über den er die Reise gebucht hat, zu informieren, wenn er die notwendigen Reiseunterlagen nicht innerhalb der von TravelDeutsch mitgeteilten Frist erhält.

13.2 Mängelanzeige / Abhilfeverlangen: Wird die Reise nicht frei von Reisemängeln erbracht, so kann der Reisende Abhilfe verlangen. Soweit TravelDeutsch infolge einer schuldhaften Unterlassung der Mängelanzeige nicht Abhilfe schaffen konnte, kann der Reisende weder Minderungsansprüche nach § 651m BGB noch Schadensersatzansprüche nach § 651n BGB geltend machen. Der Reisende ist verpflichtet, seine Mängelanzeige unverzüglich dem Vertreter von TravelDeutsch vor Ort zur Kenntnis zu geben. Ist ein Vertreter von TravelDeutsch vor Ort nicht vorhanden und vertraglich nicht geschuldet, sind etwaige Reisemängel TravelDeutsch unter der mitgeteilten Kontaktstelle von TravelDeutsch zur Kenntnis zu bringen; über die Erreichbarkeit des Vertreters von TravelDeutsch bzw. seiner Kontaktstelle vor Ort wird in der Reisebestätigung unterrichtet.

13.3 Fristsetzung vor Kündigung: Will ein Kunde/Reisender den Reisevertrag wegen eines Reisemangels der in § 651i Abs. 2 BGB bezeichneten Art, sofern er erheblich ist, nach § 651l BGB kündigen, hat er TravelDeutsch zuvor eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung zu setzen. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Abhilfe von TravelDeutsch verweigert wird oder wenn die sofortige Abhilfe notwendig ist.

14. Haftungsbeschränkung

14.1 Die vertragliche Haftung von TravelDeutsch für Schäden, die nicht Körperschäden sind und nicht schuldhaft herbeigeführt wurden, ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt.

14.2 Die Haftung von TravelDeutsch für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von TravelDeutsch oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von TravelDeutsch beruhen, wird durch diese Haftungsbeschränkung nicht beschränkt.

14.3 TravelDeutsch haftet nicht für Leistungsstörungen, Personen- und Sachschäden im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt werden (z.B. vermittelte Ausflüge, Sportveranstaltungen, Theaterbesuche, Ausstellungen), wenn diese Leistungen in der Reiseausschreibung und der Reisebestätigung ausdrücklich und unter Angabe der Identität und Anschrift des vermittelten Vertragspartners als Fremdleistungen so eindeutig gekennzeichnet wurden, dass sie für den Reisenden erkennbar nicht Bestandteil der Pauschalreise von TravelDeutsch sind und getrennt ausgewählt wurden. Die §§ 651b, 651c, 651w und 651y BGB bleiben hierdurch unberührt.

15. Pass-, Visa- und Gesundheitsvorschriften

15.1 TravelDeutsch wird den Kunden/Reisenden über allgemeine Pass- und Visaerfordernisse sowie gesundheitspolizeiliche Formalitäten des Bestimmungslandes einschließlich der ungefähren Fristen für die Erlangung von gegebenenfalls notwendigen Visa vor Vertragsabschluss sowie über deren evtl. Änderungen vor Reiseantritt unterrichten.

15.2 Der Kunde/Reisende ist verantwortlich für das Beschaffen und Mitführen der behördlich notwendigen Reisedokumente, eventuell erforderliche Impfungen sowie das Einhalten von Zoll- und Devisenvorschriften. Nachteile, die aus dem Nichtbefolgen dieser Vorschriften erwachsen, z.B. die Zahlung von Rücktrittskosten, gehen zu Lasten des Kunden/Reisenden. Dies gilt nicht, wenn TravelDeutsch nicht, unzureichend oder falsch informiert hat.

16. Datenschutz

Die im Rahmen der Buchung vom Reisenden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden elektronisch verarbeitet und von TravelDeutsch und deren Leistungsträgern (Beförderungsunternehmen, Hotels, Incoming-Agenturen, Datenbankanbieter Einreise- und gesundheitspolizeilicher Vorschriften) genutzt und im weltweit genutzten Reservierungssystem (GDS) AMADEUS/SABRE verarbeitet und gespeichert, soweit sie zur Vertragsdurchführung erforderlich sind. Die Vorschriften der DSGVO finden Anwendung. Die ausführlichen Datenschutzhinweise einschließlich der Rechte des Reisenden sind auf unserer Website unter Datenschutzerklärung hinterlegt, können unter den Kontaktdaten von TravelDeutsch angefordert werden bzw. werden zum Zeitpunkt der Erhebung der Daten (Reiseanfrage / Reisebuchung) zur Verfügung gestellt.

17. Rechtswahl und Gerichtsstand

17.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und TravelDeutsch findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch für das gesamte Rechtsverhältnis.

17.2 Soweit bei Klagen des Kunden gegen TravelDeutsch im Ausland für die Haftung von TravelDeutsch dem Grunde nach nicht deutsches Recht angewendet wird, findet bezüglich der Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich Art, Umfang und Höhe von Ansprüchen des Kunden ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

17.3 Der Kunde kann TravelDeutsch nur an dessen Sitz verklagen.

17.4 Für Klagen von TravelDeutsch gegen den Kunden ist der Wohnsitz des Kunden maßgebend. Für Klagen gegen Kunden bzw. Vertragspartner des Reisevertrages, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts oder Personen sind, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von TravelDeutsch vereinbart.

17.5 Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht, wenn und insoweit auf den Reisevertrag anwendbare, nicht abdingbare Bestimmungen der Europäischen Union oder andere internationale Bestimmungen anwendbar sind.

18. Sonstiges

18.1 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Reisevertrages hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Reisevertrages zur Folge. Gleiches gilt für die vorliegenden Reisebedingungen.

18.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten für im elektronischen Rechtsverkehr geschlossene Reiseverträge bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findet. TravelDeutsch nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

TravelDeutsch GmbH
Reisebürostraße 42
10115 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]

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